Nach einem scheinbar endlos dauernden Kampf zwischen den Parteien ist das Thema Betreuungsgeld nun endlich vom Tisch. Mit den Eltern selbst hat die Politik nicht diskutiert. Vaterfreuden.de sprach mit Vätern.
Selbst die Koalition war am Ende fast überrascht, weil es bei der Frage um das Betreuungsgeld innerhalb der eigenen Reihen nicht so viel Widerstand gab wie befürchtet. Mit nur wenigen Gegenstimmen beschloss der Bundestag die Einführung einer Geldleistung, die hart umkämpft war. Und es immer noch ist. Die Entscheidung ist zwar gefallen, doch das letzte Wort noch nicht gesprochen.
Die Herdprämie
Schon vor einem Jahr war die Debatte um das Betreuungsgeld – das von Kritikern auch gern als Herdprämie bezeichnet wird – in vollem Gange. Damals herrschte auch bei den Koalitionsparteien noch ein heftiges Durcheinander, irgendwie wusste scheinbar niemand so richtig, was da eigentlich vorging. Ein Artikel auf der Väter-Plattform Vaterfreuden.de, der vor knapp einem Jahr das Thema aufgriff, zeigt, wie zerstritten schon damals die politischen Lager waren, sogar, wenn sie eigentlich in die gleiche Richtung dachten. Und heute? Das Betreuungsgeld ist durch den Bundestag gegangen, aber gleich wieder zu einem Wahlkampfthema geworden, auf das sich Peer Steinbrück gestürzt hat.
Worum es geht
Die Koalition hat entschieden, dass ab August 2013 Eltern zunächst 100 Euro, später dann 150 Euro Betreuungsgeld monatlich erhalten sollen. Voraussetzung: Das Kind bleibt zwischen dem 13. und 36. Monat zuhause und wird dort betreut. Der Gedanke stehe, so sehen es die Kritiker des Betreuungsgelds, in krassem Widerspruch zu allem, was die Politik vorher beschlossen hatte. Die Koalition interessierte das nur wenig, und selbst die Tatsache, dass eigene Abweichler sich öffentlich gegen die Maßnahme aussprachen, änderte nichts. Nun ist die Abstimmung beendet, es könnte Ruhe einkehren. Theoretisch.
Der Gang zum Bundesverfassungsgericht
Die SPD, die Grünen und die Linke sind sich meistens eher uneinig. Wenn es allerdings um das Betreuungsgeld geht, sehen die drei Parteien offenbar mehr Gemeinsamkeiten als sonst. Die SPD hat angekündigt, das Betreuungsgeld vor dem Bundesverfassungsgericht zu kippen. Linke und Grüne erwägen diesen Schritt ebenfalls. Und Kanzlerkandidat Peer Steinbrück preschte – so wie man es von ihm gewohnt ist – gleich ganz nach vorn und bezeichnete das Betreuungsgeld schlicht als „schwachsinnig“. Er sprach von einem „rückwärtsgewandten Gesellschaftsbild“ und „Biedermeieridylle“.
Was sagen eigentlich Väter?
Wie so oft, wenn es um politische Entscheidungen geht, wird der Bürger nicht gefragt. Beim Betreuungsgeld war das nicht anders, die Diskussionen gingen meist an der Bevölkerung vorbei. Vaterfreuden.de hat sich in einem Artikel speziell mit der Frage beschäftigt, wie eigentlich Väter zum Betreuungsgeld stehen. Das Ergebnis ist durchaus konträr, Väter haben diesbezüglich nicht eine einhellige Meinung, sondern stehen unterschiedlich der Thematik gegenüber. Gefragt wurden sie jedoch im vergangenen Jahr ebenso wenig wie alle anderen, die das Betreuungsgeld betrifft. Wie lange es Bestand haben wird, darf sowieso mit Spannung beobachtet werden. Peer Steinbrück hat angekündigt, das Betreuungsgeld sofort wieder abzuschaffen, wenn er die Kanzlerwahl gewonnen hat. Ob er das schafft, darf ebenfalls beobachtet werden. Jedenfalls ist das Betreuungsgeld ganz bestimmt ein Thema, von dem wir noch eine ganze Weile hören und lesen werden.
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