Der Verwendungszeck der Gesellschaft mit beschränkter Haftung
2013-05-28
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) kann sowohl mit gewerblichem, nichtgewerblichem oder ideellem Verwendungszweck gegründet werden.Artikel lesen
Schöpferischer Beitrag begründet Urheberrecht an Filmen
2013-05-28
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In: Allgemein
Nach dem allgemeinen Schöpfungsgrundsatz im Sinne des Urhebergesetzes (UrhG) ist zu beurteilen, ob und in welchem Umfang jemand Urheber eines Filmes ist.Artikel lesen
EuGH: Fernsehübertragungen via Livestreaming
2013-05-27
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In: Allgemein
Bei Fernsehübertragungen via Livestreaming werden regelmäßig geschützte Werke öffentlich wiedergegeben. Teilweise können an dieser Stelle urheberrechtliche Fragen aufkommen.Artikel lesen
Durchsetzung von Ansprüchen der Anleger des Schifffonds MS ,,Frisia Alster“ MS ,,Cuxhaven“
2013-05-27
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In: Allgemein
Anlegern des Schifffonds MS ,,Frisia Alster“ MS ,,Cuxhaven“ bietet sich die Möglichkeit, ihr investiertes Geld über die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen die Berater wiederzuerlangen.Artikel lesen
Komplexe Fragestellungen rund um das Recht der Körperschaftssteuer
2013-05-24
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In: Allgemein
Die Körperschaftssteuer stellt eine besondere Form der Einkommensteuer dar, die von Körperschaften, juristischen Personen und Vermögensmassen zu entrichten ist.Artikel lesen
Rückzahlungsforderungen gewinnunabhängiger Ausschüttungen sind nicht immer gerechtfertigt
2013-05-24
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In: Allgemein
Forderungen von Fonds, die wegen wirtschaftlicher Probleme bereits ausgezahlte Ausschüttungen von den Anlegern zurückverlangen, sind nicht in jedem Fall gerechtfertigt.Artikel lesen
Außerordentliche Kündigung bei Verdacht der persönlichen Bereicherung
2013-05-24
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In: Allgemein
Das Arbeitsgericht Hamburg entschied kürzlich, dass der dringende Verdacht einer privaten Nutzung unternehmenszugehöriger Gutschriften eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen könne.Artikel lesen
Umsatzsteuerrecht in Deutschland
2013-05-23
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In: Allgemein
Die Umsatzsteuer ist eine Steuer, die beim Austausch von Lieferungen oder sonstigen Leistungen anfällt. Deshalb fällt die Umsatzsteuer nahezu für jede Dienstleistung und bei jedem Produkt an.Artikel lesen
Unter Umständen Schadensersatz bei offenen Immobilienfonds
2013-05-23
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In: Allgemein
Anlegern von offenen Immobilienfonds stehen unter Umständen Schadensersatzansprüche wegen fehlerhafter Anlageberatung zu, so wohl das Landgericht Lübeck.Artikel lesen
BGH: Erbe muss möglicherweise nur im Rahmen des Nachlasses haften
2013-05-23
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In: Allgemein
Wenn nach Eintritt des Erbfalles aus einem Mietverhältnis noch Forderungen gegen den Erblasser bestehen, soll eine Haftung des Erben lediglich in Höhe des Nachlasses möglich sein.Artikel lesen
BGH: Keine Erstattung von Zusatzkosten bei der Nacherfüllung im Kaufrecht
2013-05-22
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In: Allgemein
Kauft ein Unternehmer eine mangelhafte Sache von einem anderen Unternehmer, kann er die Lieferung der mangelfreien Sache verlangen, jedoch nicht die Erstattung von Zusatzkosten.Artikel lesen