OLG Karlsruhe hat den urheberechtlichen Schutz von Bildschirmmasken wohl verneint
2013-01-18
Das Gericht bezog sich dabei auf die Designaspekte einer Bildschirmmaske im Bereich von Software.Artikel lesen
Zwangsvollstreckung durch die Pfändung von Schuldnerforderungen
2013-01-18
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In: Allgemein
Gläubiger stehen oft vor der Situation, dass Schuldner ihre Verbindlichkeiten ihnen gegenüber nicht begleichen und die gegen sie bestehenden Forderungen mithin zwangsweise durchgesetzt werden müssen.Artikel lesen
Gegebenenfalls Meldepflicht bei unversteuertem Kapital im Nachlass
2013-01-17
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In: Allgemein
Ob eine Erbschaft ganz oder teilweise aus sog. Schwarzgeld bestehen könnte ist ein Aspekt, den Erben in jedem Fall gründlich prüfen sollten.Artikel lesen
DS-Rendite-Fonds Nr. 126 DS Ability und DS Accuracy
2013-01-17
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In: Allgemein
Die Probleme bei dem DS-Rendite-Fonds Nr. 126 DS Ability und DS Accuracy wollen trotz angestrebter Sanierung offenbar nicht enden.Artikel lesen
Der rechtlich einwandfreie Internetauftritt
2013-01-17
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In: Allgemein
Bei der Erstellung einer eigenen Homepage kann es bei Verwendung fremder Bilder oder Texte schnell zur Verletzung von Urheberrechten kommen.Artikel lesen
Der Fonds ,,SEB Optimix Ertrag“ soll wohl endgültig liquidiert werden
2013-01-16
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In: Allgemein
Anscheinend soll die Kapitalanlagengesellschaft die endgültige Liquidation des Fonds ,,SEB Optimitx Ertrag“ beschlossen haben.Artikel lesen
Rückzahlungen in Millionenhöhe für Lebensversicherungskunden
2013-01-16
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In: Allgemein
Viele Versicherungskunden einer großen Versicherung dürfen mit einer Entschädigung rechnen, da in ihren Verträgen möglicherweise unwirksame Klauseln verwendet wurden.Artikel lesen
Medienfonds Montranus 2: Widerruf eventuell noch möglich
2013-01-16
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In: Allgemein
Gute Nachrichten für die Anleger des Medienfonds Montranus 2. Für die Betroffenen, die ihr investiertes Kapital bereits als verloren glaubten, bestehen möglicherweise doch noch RückforderungsansprücheArtikel lesen
Unversteuertes Kapital im Nachlass muss unter Umständen gemeldet werden
2013-01-15
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In: Allgemein
Erben wird geraten, sorgfältig zu überprüfen, ob eine Erbschaft ganz oder teilweise aus sog. Schwarzgeld bestehen könnte.Artikel lesen
Aufklärung über Kick-Back-Zahlungen auch durch freien Finanzvertrieb erforderlich
2013-01-15
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In: Allgemein
Die Kick-Back-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) soll nach der neuen Rechtsprechung des Landgerichts (LG) Berlin auch auf den freien Finanzvertrieb auszuweiten sein.Artikel lesen
Bundesgerichtshof entscheidet hinsichtlich der Rückforderung ehebedingter Zuwendungen
2013-01-15
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In: Allgemein
Mit Urteil vom 19.09.2012 (XII ZR 136/10) bezog der Bundesgerichtshof zu der Bestimmung eines etwaigen Ausgleichsanspruches für ehebedingte Zuwendungen Stellung.Artikel lesen