Bundesverfassungsgericht Archive

Reputationsrecht – Was darf die Presse eigentlich – Grundlagen des Rechtsschutzes

On: Montag, 01.08.2022

„Heute Du, morgen der; jeden Tag wird eine andere „Sau durch das Dorf gejagt“; heute ist es ähnlich in einer modernen Form. Die Zeitung von gestern ist morgen alt, das Internet und die Suchmaschinen vergessen nie. Außer es gibt einen Stromausfall.Artikel lesen

Steht Facebook über dem Gesetz?

On: Dienstag, 30.03.2021

In: Allgemein

Nutzer stehen Kontosperrungen von seitens Facebook oft relativ machtlos gegenüber. Das Bundesverfassungsgericht stärkt mit Beschluss die Möglichkeiten der Betroffenen hiergegen vorzugehen.Artikel lesen

Verzögerungsbeschwerde wegen Überlänge der Verfahrensdauer vor dem Bundesverfassungsgericht

On: Freitag, 29.03.2019

In: Allgemein

EZB-Unternehmensanleihen-Kaufprogramm * Klage gegen Geldpolitik der EZBArtikel lesen